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Das Markenrecht gehört zum sog. Kennzeichenrecht. Das Kennzeichenrecht bildet die Summe der Rechtsnormen, die die im geschäftlichen Verkehr verwendeten Kennzeichen schützt. Kennzeichen in diesem Sinne sind insbesondere Marken, Unternehmensbezeichnungen, Werktitel, Namensrechte und geografische Herkunftsbezeichnungen. Das Kennzeichenrecht ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes, zu dem außerdem das Wettbewerbsrecht, das Patentrecht sowie das Designrecht zählt.

Kennzeichenrechte dienen als spezielle Eigentumsrechte der Unterscheidung von u.a. Produkten, Unternehmen und Werken. Erst durch Kennzeichen wird der Geschäftsverkehr in die Lage versetzt, Produkte oder Unternehmen zu unterscheiden und dmait eine bestimmte Person oder ein bestimmtes Unternehmen für die Qualität eines gekennzeichneten Produkts verantwortlich zu machen.

Eine gewisse Nähe zu den Kennzeichen weisen die Domains oder Bezeichnungen von Pflanzensorten auf. Von besonderer Bedeutung ist, dass die verschiedenen Kennzeichen nicht isoliert zu betrachten sind, sondern sich unter Umständen wechselseitig gefährlich werden können. So kann aus einer Marke gegen Unternehmenskennzeichen, Werktitel oder Domain vorgegangen werden. Ebenso können Unternehmenskennzeichen einer Marke, einem Titel oder einer Domain entgegenstehen. Gleichwohl kommt Marken die wohl größte Bedeutung im Kennzeichenrecht zu.

Das nationale Kennzeichenrecht ist im Markengesetz (MarkenG) zusammengefasst. Hier finden sich nicht nur die nationalen Vorschriften zu Marken sowie markenrechtlichen Verfahrensvorschriften. Vielmehr regelt das Markengesetz auch das nur mittelbar harmonisierte Recht der Unternehmenskennzeichen, der Werktitel und der geografischen Herkunftsangaben. Ausführungsvorschriften formeller Art zum Markengesetz enthält die Markenverordnung (MarkenVO).

Meine Beratungspakete im Markenrecht

Im Markenrecht habe ich für Sie einige Beratungspakete zusammengestellt, um die Budgetplanungen für Sie so transparent und einfach wie möglich zu gestalten.

Beratungsleistungen des Rechtsanwalts im Markenrecht

  • Eintragung der Marke in das Markenregister
  • Europäische Markenanmeldung
  • Internationale Markenanmeldung
  • Vertragserstellung: Markenkaufvertrag, Markenlizenzvertrag, Markenübertragungsvertrag, Abgrenzungsvereinbarung etc.
  • Beratung zu Unternehmenskennzeichen / geschäftlichen Bezeichnungen
  • Beratung zur Markenfähigkeit
  • Wortmarke / Bildmarke / Geruchsmarke / Farbmarke / Hörmarke /
  • Geographische Herkunftsangabe
  • Titelschutz (Domainnamen, Werktitel, Buchtitel, Filmtitel, Zeitschriftentitel usw.)
  • Veröffentlichung im Titelschutzanzeiger

 Abwehransprüche im Markenrecht

  • Unterlassungsansprüche (Abmahnung und Verteidigung gegen Abmahnungen)
  • Schadensersatzansprüche
  • Einstweilige Verfügung (einstweiliger Rechtsschutz)
  • Gerichtliche Vertretung
  • Beschlagnahme durch den Zoll

 Markenvertrag (Lizenz)

  • Erstellung, Überprüfung und Aushandeln von Lizenzverträgen
  • Erstellung, Überprüfung und Aushandeln von Markenkaufverträgen
  • Erstellung, Überprüfung und Aushandeln von Abgrenzungsvereinbarungen

 Markenrecherche und Markenüberwachung

  • Identitätsrecherche (national und international)
  • Erweiterte Identitätsrecherche
  • Ähnlichkeitsrecherche (national und international)
  • Firmennamenrecherche
  • Kollisionsüberwachung
  • Markenüberwachung
  • Konkurrentenüberwachung

Unverbindliche Voranfrage

Haben Sie Fragen zu diesem Thema? Für eine unverbindliche Voranfrage erreichen Sie mich während der Sprechzeiten unter Tel. 07141-4878090. Gerne können Sie mir auch eine Nachricht oder Datei per Kontaktformular zukommen lassen.

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  • 09Apr

    @RegierungBW @MSI_BW in Gruppe 2 impfberechtigt wären, zu einer Impfung durch AstraZeneca nach einem Arztgespräch i… https://t.co/I8XaoY5yOg

  • 09Apr

    @RegierungBW @MSI_BW Leider besteht bis heute für unter 60 jährige keine Möglichkeit einen Impftermin zu vereinbare… https://t.co/XS0n4lasN9

  • 20Feb

    @sanisside @Karl_Lauterbach Lassen Sie bitte den Hemdärmel unten. Leute wie sie braucht unsere Gesellschaft nicht.

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