Realisieren Sie Ihr Recht

Mit qualifizierter Unterstützung

Telefon

07141-4878090

Ich berate Sie zu allen Fragen rund um das Thema Internetrecht und Informationstechnologierecht.

Benötigen Sie für die rechtsichere Durchführung eines Projektes einen passenden Vertrag, zB als Webdesigner, Webmaster oder Affiliate? Oder wollen Sie einen Onlineshop, ein Webportal oder eine Crowdsourcing-Plattform eröffnen? Gerne berate ich Sie auch zum Domainrecht oder zu Fragen des Hostings. Ich biete Ihnen maßgeschneiderte Lösungen zu einem fairen Preis.

Typische Verträge im IT-Recht:

 

E-Commerce

Webshop-AGB / Onlineshop-AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen werden aus zahlreichen Gründen beim gewerblichen Handeln im Internet benötigt. Zum einen ermöglichen Sie dem Online-Händler den durch das Gesetzt verpflichtend vorgeschriebenen Informationspflichten rechtssicher nachzukommen (z.B. das Zustandekommen des Vertragsschlusses, Widerrufsbelehrung), zum anderen können in AGB auch für den Händler vorteilhafte Regelungen – insbesondere im B2B-Bereich – wirksam mit dem Kunden vereinbart werden. Fehlende oder unwirksame AGB können teure Folgen für den Shop-Betreiber oder Dienstleister haben: Ein Wettbewerber könnte in den fehlerhaften oder fehlenden AGB einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht sehen oder Verbände bzw. qualifizierte Einrichtungen im Sinne der §§ 1, 3 UKlaG könnten Abmahnungen aussprechen. Beides hätte unschöne und oft auch finanziell einschneidende Folgen.

Zur Vermeidung von Abmahnungen sollten Allgemeine Geschäftsbedingungen immer auf den jeweiligen Verwendungszweck abgestimmt sein. Die Verwendung sog. Muster-AGB kann leicht dazu führen, dass tatsächliche Abweichungen der Geschäftstätigkeit vom Inhalt der AGB zu abmahnfähigen Rechtsverletzungen führen können. Das bei der Verwendung von Muster-AGB vermeintlich gesparte Geld verliert der Verwender dann durch die Kosten einer einzigen berechtigten Abmahnung, die gewöhnlich über den Kosten der Erstellung individueller AGB liegen.

Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele

Ein Gewinnspiel ist die Aufforderung zur Teilnahme an einem Spiel, bei dem der Gewinner durch irgendein Zufallselement ermittelt wird. Im Unterschied zum Glücksspiel ist beim Gewinnspiel für die Teilnahme kein Einsatz erforderlich. Ein Gewinnspiel ist dann unter rechtlichen Gesichtspunkten näher zu betrachten, wenn die Veranstaltung des Gewinnspiels zu Werbezwecken erfolgt. In diesem Fall stellt die Veranstaltung eines Gewinnspiels eine grundsätzliche zulässige Verkaufsförderungsmaßnahme dar, die jedoch unter wettberbsrechtlichen Gesichtspunkten rechtswidrig sein kann (z. B. wenn zugesagte Preise nicht vergeben werden).

Gemäß § 4 Nr. 5 und 6 UWG ist die Bereitstellung von Teilnahmebedingungen bei der Veranstaltung von Gewinnspielen vorgeschrieben. Die Teilnahmebedingungen bilden den „rechtlicher Kern” des Gewinnspiels. In ihnen regelt der Veranstalter die Details des Spiels, also wer kann teilnehmen, wie kann man teilnehmen, wie läuft das Spiel ab, etc. Die Teilnahmebedingungen müssen transparent, also klar und eindeutig sein. Der Teilnehmer soll vor der Teilnahme wissen, worauf er sich einlässt.

Webseitenerstellung, -hosting, -pflege

Websiteerstellungsvertrag / Webseitenerstellungsvertrag:

Eine eigene Internetpräsenz ist im heutigen Geschäftsverkehr unverzichtbar geworden. Der Internetauftritt einer Firma vermittelt oft den ersten und entscheidenden Eindruck für potentielle Kunden und Geschäftspartner. Deshalb legen Firmen großen Wert auf eine professionelle und ausdrucksstarke Website, die sie von anderen Firmen abhebt. Aufgabe des Webdesigners ist es daher zunächst, nach Maßgabe der Kundenanforderungen ein gestalterisches Konzept für die einzubindenden Inhalte zu entwerfen. Da eine Website aus Software besteht, ist es ferner Aufgabe der Designers, das gestalterische Konzept sowie die sonstigen inhaltlichen Vorgaben des Kunden als Software zu programmieren und umzusetzen. In rechtlicher Hinsicht berührt eine Websiteerstellung diverse Rechtsgebiete, deren haftungsrechtliche Auswirkungen aus Sicht des Webdesigners im Rahmen eines entsprechenden Vertrages zu berücksichtigen sind. Aus Sicht des Kunden sind insbesondere Fragen der Abnahme und der Gewährleistung relevant.

Websitebetreuungsvertrag / Webeitenerstellungsvertrag

Mit der Erstellung einer Website ist es oft nicht getan. Da nicht nur die technische Seite, sondern auch der Inhalt der Website gepflegt werden sollte, bietet sich die Vereinbarung einer entsprechenden regelmäßigen Anpassung durch den Designer als Webmaster an.

Content

Content-Lizenzvertrag:

Die im Internet auf Websites zur Verfügung gestellten Inhalte sind vielseitig und betreffen alle denkbaren Interessengebiete der Internetnutzer. In den allermeisten Fällen haben die Betreiber der jeweiligen Websites die relevanten Inhalte aber nicht selbst geschaffen, sondern haben diese von Dritten erhalten. In Betracht kommen hierbei insbesondere Bilder, Filme, Musikvideos und Musikstücke, die urheberrechtliche Schöpfungshöhe erreichen und daher nach den §§ 31 ff. UrhG lizenziert werden können. Ziel der Lizenzierung von Content ist meist, eine Webseite aufzuwerten oder den erworbenen Content den Nutzern der Website zur (kostenpflichtigen) Ansicht oder zum Download  zur Verfügung zu stellen und hierdurch eine Steigerung des Interesses an der Website zu erzielen.

Softwareverträge

Softwareprojektvertrag:

Für die meisten gängigen Aufgabenstellungen gibt es bereits Standardsoftware. Jedoch sind nicht nur hochspezialisierte Unternehmen auch heute noch auf maßgeschneiderte Softwarelösungen angewiesen, um ihre Ziele bestmöglich erfüllen zu können. Gründe sind zum einen die besondere Struktur eines Unternehmens oder die Entwicklung neuer Techniken, für die bisher keine Softwarelösung existiert. Verträge zur Erstellung von Individualsoftware gehören zu den anspruchsvollsten Vertragswerken im IT-Bereich, da sie mitunter eine jahrelange Zusammenarbeit zwischen den Parteien regeln sollen. Die Herstellung umfangreicher Software ist ein aufwändiger Prozess, der zugrunde liegende Vertrag sollte daher zur Vermeidung eines teuren Scheiterns mögliche Probleme in der Zusammenarbeit ansprechen und interessengerechte Lösungen bieten.

Softwarelizenzvertrag:

Die Überlassung einer existierenden Softwarelösung, die unverändert dem Kunden überlassen werden soll,  (Standardsoftware) kann entweder über deren Kauf oder über eine Miete erfolgen. Der Kauf führt zu einer unbefristeten Überlassung, die Miete ist gewöhnlich zeitlich befristet, andernfalls kündbar.

Softwarepflegevertrag:

Software-Pflegeverträge dienen dazu, über den eigentlichen Erwerb der Software hinaus die Funktionsfähigkeit und Aktualität der Software zu gewährleisten. Da die Wartung von Software besondere Kenntnisse in der Anwendung von Programmiersprachen und somit ein spezifisches Know-how voraussetzt, über das der Auftraggeber nicht verfügt, ist er auf eine Gewährleistung der Betriebs- und Funktionsfähigkeit nach dem Erwerb bzw der Überlassung der Software durch den Auftragnehmer angewiesen. Zudem bleibt festzuhalten, dass Software ab einer gewissen Komplexität nicht (mehr) fehlerfrei hergestellt werden kann, so dass damit zukünftig unweigerlich Kosten und Aufwände für die Fehlerbeseitigung zu berücksichtigen sind. In der Praxis bietet sich deswegen der Software-Pflegevertrag als Lösung an.

Beratervertrag:

Möchte ein Unternehmen ein IT-Projekt durchführen, ist es mitunter mangels eigenen Fachwissens auf externe Unterstützung angewiesen. Die Angestellten des späteren Projektpartners können oder wollen Beratungsleistungen in größerem Umfang oft schon nicht erbringen, um nicht zusätzlichen Haftungsrisiken ausgesetzt zu sein, wenn es zu Problemen kommt. In diesen Fällen kann sich das Unternehmen der Dienste eines externen Beraters bedienen. Eine Beratungsvereinbarung empfiehlt sich auch, wenn ein Unternehmen die Durchführbarkeit eines Projekts zusätzlich von einer dritten, neutralen Stelle überprüfen lassen will.

Domainverträge

Domainauftrag:

Dieser regelt die Beauftragung der DENIC mit der Eintragung einer Domain. Diese kann über den ISP-Provider oder über die DENIC direkt erfolgen. Die DENIC stellt für eine eigene Beantragung entsprechende Formulare auf Ihrer Internetseite zur Verfügung.

DISPUTE-Antrag:

Behauptet ein Dritter, bessere Rechte (z. B. Namensrecht, Markenrecht oder aus wettbewerbsrechtlichen Gründen) an einer registrierten Domain zu besitzen und unverzüglich mit einer Auseinandersetzung zu beginnen, um die Löschung oder Übertragung der Domain zu erreichen, kann er neben der kennzeichenrechtlichen Auseinandersetzung mit dem Domaininhaber einen DISPUTE-Eintrag bei der DENIC einrichten lassen. Ein erfolgreich eingetragener DISPUTE hindert den Inhaber zwar nicht an der weiteren Nutzung der Domain während des Rechtsstreits mit dem Antragsteller, er hindert ihn aber daran, die Domain auf einen Dritten übetragen zu lassen; er könnte die Domain aufgrund des DISPUTES nur an den Antragsteller übertragen lassen. Darüber hinaus führt der DISPUTE-Eintrag dazu, dass im Falle einer Kündigung der Domain durch den aktuellen Inhaber derjenige in die Domain-Position nachrückt, der Inhaber des DISPUTE-Eintrags für die Domain ist. Der Anspruchssteller sollte daher seiner Position spätestens zum Zeitpunkt der Geltendmachung  von Ansprüchen, die sich auf die Inhaberschaft oder Löschung einer Domain richten, durch einen DISPUTE-Eintrag absichern. Sobald die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Domaininhaber beendet ist, muss der DISPUTE-Eintrag aufgehoben werden.  Auch für den DISPUTE-Antrag hält die DENIC ein eigenes Formular bereit.

Domain-Kaufvertrag:

Wie der Name schon sagt, regelt der Domain-Kaufvertrag den Verkauf einer Domain an eine andere Person. Der Handel mit Domains ist rechtlich grundsätzlich möglich, soweit dabei keine Rechte Dritter verletzt werden (insbesondere Namens- oder Markenrechte). Zu beachten ist beim Handel mit Domains immer, dass Fälle des sog. Domain-Grabbings deliktische oder wettbewerbsrechtliche Ansprüche eines Dritten auslösen können (z. B. im Falle des Behinderungswettbewerbs oder der böswilligen Verletzung von Namens- oder Markenrechten). Eine wettbewerbsrechtlich relevante Behinderung kann z. B. in Betracht kommen, wenn die Anmeldung nur darauf gerichtet ist, sich die Domain vom Kennzeicheninhaber ankaufen oder lizenzieren zu lassen.

Domain-Pachtvertrag:

Eine Domain ist als sonstiges Recht im Sinne des § 823 BGB eigentumsähnlich und nach ständiger Rechtsprechung frei übertragbar. Die Domain ist aber nur ein Recht und keine Sache. Daher ist keine Vermietung, sondern lediglich iene Verpachtung möglich. Beim Domain-Pachtvertrag bleibt der Verpächter Inhaber der Vertrags-Domain. Dem Pächter wird ein (ausschließliches) Nutzungsrecht an der Domain eingeräumt. Der Abschluss eines schriftlichen Domain-Pachtvertrags ist insbesondere aus haftungsrechtlichen Gründen zu empfehlen, da der Eigentümer der Domain für den unter dieser Domain veröffentlichen Inhalt unter Umständen gegenüber Dritten rechtlich einstehen muss.

Domain-Sharing-Vertrag:

Möglich ist auch, dass sich zwei Domain-Inhaber eine Domain teilen. Das Domain-Sharing ist eine Form eines Lizenzvertrages oder durch Miturheberschaft an den Vertrags-Domains möglich. Im ersten Fall räumt der Domain-Inhaber als Lizenzgeber einem anderen das Recht ein, die Vertragsdomain ebenfalls zu benutzen. Auf einer Indexseite kann sich dann der Nutzer für eine der unter dieser Domain erreichbaren Webseiten entscheiden.

Providerverträge

Internet-Access-Vertrag:

Ziel eines Internet-Access-Vertrages ist es, dem Kunden den Zugang zum Internet, zu einem FTP-Server oder zum Intranet einer Firma zu ermöglichen. Der Provider bietet dem Kunden, der regelmäßig Verbraucher ist, an, sich fallweise über eine Festnetzverbindung in das Datennetz des Providers einzuwählen, um ihm über diese Schnittstelle den Zugang zum Internet etc. zu ermöglichen.

Hostingvertrag:

Der Hosting- oder auch Webhostingvertrag wird zwischen einem Provider und einem Kunden geschlossen, um dem Kunden die Veröffentlichung eines Webauftritts im Internet zu ermöglichen. Der Provider speichert dabei die Webseiten des Kunden auf seinem Server ab und stellte den Zugriff auf diese Webseiten über das Internet sicher. Der Webhostingvertrag regelt damit zum einen das Zurverfügungstellen von Speicherplatz (Webspace) für die Kundenwebsites und zum anderen die Anbindung des Servers mit den Webseiten an das Internet.

Housingvertrag:

Der Housingvertrag regelt die Möglichkeit des Kunden, eigene Server im Server-Rack des Providers einzustellen. Der Provider bindet diese Server an das Internet an. Leistungen zur Wartung und Pflege erbringt der Provider nicht.

ASP – Application Service Providing-Vertrag:

Der ASP-Vertrag regelt die Überlassung der vom Provider angebotenen Software an den Kunden, der diese als Client-Software über eine Online-Verbindung nutzen kann.

Service-Level-Agreement:

Ein SLA ist meist kein eigenständiger Vertrag, sondern wird ergänzend zum ASP-Vertrag vereinbart werden. Durch diesen Vertrag werden die Mängelhaftungsansprüche des Kunden im Falle nicht vertragsgemäßer Leistungserbringung durch den Provider.

 

 

Unverbindliche Voranfrage

Haben Sie Fragen zu diesem Thema? Für eine unverbindliche Voranfrage erreichen Sie mich während der Sprechzeiten unter Tel. 07141-4878090. Gerne können Sie mir auch eine Nachricht oder Datei per Kontaktformular zukommen lassen.

Suche

Kontakt

Twitter-News

  • 11Jan

    RT @Loeffel_Abrar: OLG Brandenburg: Fliegender Gerichtsstand auch bei Persönlichkeitsverletzung iR von Internetveröffentlichung https://t.c…

  • 08Sep

    RT @JonasKahl: Der EuGH zur (Un-)Zulässigkeit des Setzen von Links zu urheberrechtlich geschützten Werken: https://t.co/12LJUHd7Zs https://…

  • 19Jul

    Zuständigkeit der Amtsgerichte Stuttgart und Mannheim in Urheberrechtsachen https://t.co/xD2K4trF7h https://t.co/n4500o7Y9u