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Aufgrund der Häufigkeit der Anpflanzung von Hecken als Sichtschutz und deren unterschiedlichen Wachstums, kommt es zwischen Nachbarn sehr häufig zum Streit über die “richtige” Höhe und die Rückschnittpflicht.

Gemäß § 12 Abs. 1 des Nachbarrechtsgesetzes Baden-Württemberg ist mit Hecken bis 1,80 m Höhe ein Abstand von 0,50 m, mit höheren Hecken ein entsprechend der Mehrhöhe größerer Abstand einzuhalten. Nach Abs. 2 dieser Vorschrift ist die Hecke bis zur Hälfte des nach Abs. 1 vorgeschriebenen Abstandes zurückzuschneiden. Dies gilt nicht für Hecken bis zu 1,80 m Höhe, wenn das Nachbargrundstück innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile oder im Geltungsbereich eines Bebauungsplans liegt und nicht landwirtschaftlich genutzt wird (Innerortslage). Der Besitzer der Hecke ist zum Rückschnitt lediglich in der Zeit vom 1. Oktober bis 28. Februar verpflichtet.

Definition der Hecke

Unter einer Hecke versteht man eine Gruppe gleichartig wachsender Gehölze, die in langer und schmaler Erstreckung in einer Linie aneinander gereiht sind. Wesentlich ist dabei die Geschlossenheit der Pflanzenkörper unter sich, der Verbund zu einer wandartigen Formation. Dabei genügt es, wenn der Dichtschluss erst im Laufe der Zeit aufgrund der artgemäßen Ausdehnung der Pflanzen erreicht wird (Senat, Urteil v. 20.12.2012 – 12 U 26/12; Pelka, Das Nachbarrecht in Baden-Württemberg, 21. Aufl. 2010, Anm. zu § 12 NRG, S. 103; Bruns, NRG Baden-Württemberg, 2. Aufl. 2012, § 12 NRG, Rn. 13).

Werden mehrere baumartige Pflanzen (z. B. Fichten, Buchen) in einer Reihe an der Grenze angepflanzt, kann es zu Abgrenzungsproblemen kommen. Es handelt sich nicht um eine Hecke, sondern um eine nach § 16 NRG zu beurteilende Baumreihe, wenn die Gehölze / baumartige Pflanzen in einem solchen Abstand voneinander angepflanzt wurden,  dass allenfalls erst in vielen Jahren ein Dichteschluss und zwar nur im oberen Bereich stattfindet. Denn zu einer Hecke gehört die Wandartigkeit auch im unteren Bereich. Die Verjährungsfrist für die Einhaltung des Grenzabstandes beginnt bei einer Baumreihe daher bereits mit der Anpflanzung.

Es handelt sich ebenfalls um keine Hecke, wenn mehrere baumartige Pflanzen zwar planmäßig als Hecke angepflanzt, d. h. in entsprechender dichter Reihenfolge an die Grenze gepflanzt und auch durch Beschneiden an der Seite und in der Höhe zu einer natürlichen Wand geformt, wurden, aber nach Erreichen einer bestimmten Höhe der Höheschnitt mit der Folge eingestellt wurde, dass die Einzelpflanzen die Höhe von mehreren Metern überschreiten. In diesem Fall beginnt die Verjährung für den Beseitigungsanspruch der Anpflanzung in dem Zeitpunkt, in dem die Hecke diese Eigenschaft verloren hat (BGH MDR 1978, 565). Nach einer Entscheidung des LG Stuttgart (Urt. v. 10.08.2000 – 16 S 106/2000) wird jedoch eine Hecke nicht zu einem Gehölz, nur weil sie nicht (mehr) geschnitten wurde. Entscheidend ist vielmehr, dass die einzelnen Pflanzen heckenfähig sind, als solche gepflanzt und auch früher geschnitten wurden.

Aufgrund der Vielzahl möglicher Arten von Heckenpflanzen und -anpflanzungsgestaltungen ist die Rechtslage jeweils im Einzelfall zu beurteilen.

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